Allgemeine Geschäftsbedingungen

Das Unternehmen  schrittweiter GmbH erbringt Dienstleistungen im Bereich des Onlinemarketings, Suchmaschinenmarketings und Webseiten Erstellung.
Die Vertragsparteien sind sich der Besonderheiten des Verlinkungswesens bewusst und vereinbaren im Sinne der gegenseitigen Rücksichtnahme die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Vertragspartner und der  schrittweiter GmbH.

Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragspartnern als vereinbart, selbst wenn sich die  schrittweiter GmbH nicht erneut ausdrücklich hierauf beruft. Die vorstehenden Regelungen finden insbesondere Anwendung bei schriftlichen, telefonischen oder per E-Mail neu erteilten Aufträgen, bei einer bestehenden Geschäftsverbindung, vermittelten Änderungswünschen oder bei der Verlängerung von bestehenden Verträgen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden, selbst bei Kenntnis der  schrittweiter GmbH, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die schrittweiter GmbH hat ihrer Geltung schriftlich zugestimmt. Dies gilt ebenso, wenn die  schrittweiter GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Vertragspartners vorbehaltlos Leistungen erbringt.

2. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die einzelvertraglich geschlossene Vereinbarung zwischen dem Vertragspartner und der  schrittweiter GmbH über die zu erbringende Dienstleistung. In dieser Individualvereinbarung sind insbesondere der zu erbringende Leistungsumfang sowie Preise und Zahlungsbedingungen geregelt.

Dieser Vereinbarung liegt ein individuelles Angebot der schrittweiter GmbH zu Grunde, welches sie für den Vertragspartner erstellt hat. Der Vertrag kommt zu Stande, indem der Vertragspartner das ihm von der  schrittweiter GmbH übersandte Dienstleistungsangebot unterzeichnet und der schrittweiter GmbH zurücksendet oder per E-Mail übermittelt. Bestandteile des Vertragsangebotes sind auch diese AGB, die für den Vertragspartner online unter www.schrittweiter.de einsehbar sind.

Leistungen der schrittweiter GmbH umfassen insbesondere:

  • Software-Entwicklung
  • Entwicklung und Gestaltung von Websites
  • Motion- und Videodesign
  • Beratung zu Online-Marketing
  • Umsetzung von Online Marketing-Maßnahmen, wie Suchmaschinen-, Banner-, Social Media Werbung, Newsletter Marketing, Video Marketing
  • Sounddesign

Eine Anfrage des Vertragspartners zur Anpassung, Änderung, Verlängerung des Vertrages muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Die  schrittweiter GmbH muss sich mit der Anpassung, Änderung oder Verlängerung des Vertrages schriftlich oder per E-Mail einverstanden erklären, damit diese Vertragsbestandteil wird.

Soweit die  schrittweiter GmbH absprachegemäß sonstige Dienstleistungsaufträge übernimmt, die nicht im Umfang dieses Vertrages enthalten sind, werden diese Leistungen in Abhängigkeit vom angefallenen Aufwand vergütet.

Die schrittweiter GmbH ist berechtigt, Ihre Dienstleistung von hinreichend fachkundigen und qualifizierten Dritten ausführen zu lassen, ohne dies dem Vertragspartner vorab anzuzeigen.

Der Vertragspartner erklärt bereits jetzt seine Zustimmung, dass die schrittweiter GmbH vertragsrelevante Daten an Fremddienstleister übermitteln darf, wenn das dem Vertragszweck dient. Die  schrittweiter GmbH übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Leistungen der Fremddienstleister stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher vorhanden sind.

3. Mitwirkungspflichten des Vertragspartners

Um Auswertung und Management der auszuführenden Dienstleistung nicht nachteilig zu beeinflussen, verpflichtet sich der Vertragspartner, Änderungen an Inhalten der Dienstleistung während der Laufzeit dieses Vertrages nicht selbst vorzunehmen.

Zur Kommunikation zwischen den Vertragsparteien stellt der Vertragspartner der schrittweiter GmbH eine Kontaktperson zur Verfügung, die in der Lage ist, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entscheidungen zu treffen.  Die Kommunikation soll vorrangig über diesem Wege sichergestellt sein.

Der Vertragspartner verpflichtet sich, der schrittweiter GmbH die zur Umsetzung des vertraglich vereinbarten Leistungsumfangs erforderlichen Informationen zu seinem Unternehmen zur Verfügung zu stellen.

Der Vertragspartner verpflichtet sich, die Funktionsfähigkeit seiner Website laufend zu überprüfen. Der Vertragspartner wird seine übrigen Daten regelmäßig sichern.

 4. Leistungsentgelt

Die Vergütung wird individualvertraglich vereinbart. Bei den angegebenen Preisen für die Dienstleistungen der schrittweiter GmbH handelt es sich um Nettopreise. Die jeweils gesetzliche Umsatzsteuer ist ebenfalls geschuldet.

Die Vergütung wird dem Vertragspartner monatlich rückwirkend in Rechnung gestellt, sofern nicht anders vereinbart, und ist innerhalb von 14  Tagen nach Rechnungsdatumlegung zur Zahlung fällig. Die Rechnungslegung erfolgt per E-Mail. Die Zahlungen erfolgen per Banküberweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto der  schrittweiter GmbH.

Im Falle des Zahlungsverzuges ist die schrittweiter GmbH berechtigt, dem Vertragspartner Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten, mindestens jedoch 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, zu berechnen.

Der Vertragspartner hat die Abrechnung nach der Übermittlung durch die schrittweiter GmbH unverzüglich zu prüfen und Fehler innerhalb von 14 Tagen anzuzeigen. Unterlässt er dies, gilt die Rechnung als genehmigt.

Der Vertragspartner kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen Forderungen der schrittweiter GmbH aufrechnen.

Die schrittweiter GmbH ist berechtigt, mit noch offenen Forderungen des Vertragspartners aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

Die schrittweiter GmbH ist zu Abrechnung von Teilleistungen berechtigt.

5. Regelungen zu besonderen Dienstleistungen (sofern Vertragsbestandteil)

a) Regelungen zu Google AdWords und Facebook Marketingbudget

Der Vertragspartner stellt der  schrittweiter GmbH ein individuell zu vereinbarendes, monatliches Budget (zzgl. Mwst.) für die Schaltung der Google AdWords und / oder Facebook Kampagnen zur Verfügung. Der Vertragspartner ermächtigt die  schrittweiter GmbH bei Vertragsschluss ausdrücklich, in seinem Namen und auf seine Rechnung Anzeigen bei Google AdWords und / oder bei Facebook zu schalten.

Das Marketingbudget wird dem Vertragspartner direkt von Google bzw. Facebook in Rechnung gestellt. Die Höhe des monatlichen Budgets muss von dem Vertragspartner schriftlich (per E-Mail) übermittelt werden. Die Hinterlegung der Zahlungsdaten muss ebenfalls von dem Vertragspartner vorgenommen werden.

Budgetänderungen können nur schriftlich oder als E-Mail entgegen genommen werden. Änderungswünsche in anderer Form, z. B. telefonisch, werden von der  schrittweiter GmbH nicht akzeptiert.

Dem Vertragspartner ist bekannt, dass die Suchmaschinen-Platzierung immer auch von Faktoren abhängig ist, die durch keinen Dienstleister zu beeinflussen sind. Im Rahmen des Suchmaschinenmarketings (SEM) und der Suchmaschinenoptimierung (SEO) können Effekte und Änderungen erst bis zu 12 Monaten später sichtbar sein und auch Verschlechterungen können nicht ausgeschlossen werden. Aus diesem Grund kann weder eine Garantie für eine Verbesserung der Resultate ausgesprochen, noch eine Haftung bei eventueller Verschlechterung der Resultate übernommen werden. Jeglicher Schadensersatzanspruch in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

b) Regelungen zu Google Analytics

Die Auswertung der Google AdWords Kampagnen erfolgt durch Google Analytics. Wenn der Vertragspartner Google Analytics noch nicht nutzt, stimmt er mit Unterzeichnung des Vertrages der Anmeldung in seinem Namen bei Google Analytics und der Weitergabe seiner Daten ausdrücklich zu und erklärt, dass ihm die allgemeinen Nutzungsbedingungen von Google Analytics bekannt sind und er diese akzeptiert. Die  schrittweiter GmbH weist den Vertragspartner hiermit explizit darauf hin, dass für die Einbindung von Google Analytics Vorgaben des Bundesdatenschutzbeauftragten zu beachten sind.

Für einen etwaigen Verstoß gegen Vorschriften des Datenschutzgesetzes kann die  schrittweiter GmbH nicht haftbar gemacht werden.

6. Gewährleistung

Ansprüche des Vertragspartners oder Dritter im Zusammenhang mit dem Vertrag wegen Schlechtleistung oder Nichtleistung verjähren sechs, bei Verbrauchern zwölf Monate nach Anspruchsentstehung und Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis der den Anspruch begründenden Umstände.

Die  schrittweiter GmbH bemüht sich darum, seine Maßnahmen konform zu den Google-Richtlinien und den Richtlinien anderer Suchmaschinen zu ergreifen. Den Parteien ist jedoch bewusst, dass einzelne vereinbarte Maßnahmen gegen die Richtlinien einzelner Suchmaschinen verstoßen können und dass dies keine mangelhafte Leistung darstellt.

Sind die von der schrittweiter GmbH erbrachten Dienstleistungen mangelhaft, teilt dies der Vertragspartner unverzüglich unter ausführlicher Mängelbeschreibung mit, damit eine Nachbesserung vorgenommen werden kann. Der Vertragspartner räumt der schrittweiter GmbH drei Nachbesserungsversuche ein.

7. Haftung und Freistellung

Die  schrittweiter GmbH haftet für Schäden, die nicht Körperschäden sind, nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die vertragliche und außervertragliche Haftung für Sach- und Vermögensschäden, entgangenen Gewinn und Mangelfolgeschäden wird bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit es sich nicht um die Verletzung von Kardinalpflichten handelt. In den Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten oder des grob fahrlässigen Verhaltens  wird nur für den vorhersehbaren und typischerweise bei Geschäften der vorliegenden Art entstehenden Schäden, höchstens bis zur halbjährlichen Auftragssumme, gehaftet. Dies gilt sowohl für Ansprüche des Vertragspartners, als auch für solche Dritter.

Als Dienstleister haftet die schrittweiter GmbH nicht für Schäden, die aufgrund technischer Störungen oder Leistungsstörungen des Vertragspartners oder anderer Dritter entstehen. Die schrittweiter GmbH haftet auch nicht für Schäden, die der Vertragspartner durch ihm zumutbare Maßnahmen, insbesondere regelmäßige, mindestens tägliche, Programm- und Datensicherung hätte verhindern können.

Der Vertragspartner stellt die  schrittweiter GmbH für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzungen oder der Verletzungen von Rechten Dritter, insbesondere auch im Bereich des Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechts, von sämtlichen sich daraus ergebenden Ansprüchen Dritter frei und ersetzt alle etwaigen Kosten, die der schrittweiter GmbH durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen insbesondere die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung.

Änderungen auf der Vertragspartner- Website erfolgen grundsätzlich nach den Vorgaben des Vertragspartners.

8. Laufzeit und Kündigung

Sollte nichts anderes vertraglich vereinbart sein, verlängert sich der Vertrag nach einer 1-jährigen Mindestlaufzeit oder einer abweichend vereinbarten Vertragslaufzeit automatisch. Der Vertrag kann dann von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich per Einschreiben oder per E-Mail Anhang mit Unterschrift bei beiderseitiger Bestätigung zu erfolgen. Das Recht der Vertragsparteien an einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt hiervon unberührt. Als wichtiger Grund zählt nicht ein mangelnder Erfolg der Optimierung.

Ein wichtiger Grund zur Kündigung liegt für die  schrittweiter GmbH insbesondere dann vor, wenn der Vertragspartner gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt, insbesondere seiner Pflicht zur Zahlung der Vergütung nicht nachkommt, er damit in zwei aufeinanderfolgenden Monaten in Verzug gerät, die  schrittweiter GmbH im Zusammenhang mit der Tätigkeit für den Vertragspartner von Dritten in Anspruch genommen wird oder der Vertragspartner in grober Weise seine Mitwirkungspflichten aus dem Vertrag verletzt, und die Pflichtverletzung auch innerhalb von 10 Tagen nach Fristsetzung nicht abstellt.

9. Annahmeverzug des Vertragspartners

Nimmt der Vertragspartner die in Auftrag gegebene Dienstleistung nicht an, kann die schrittweiter GmbH pauschalierten Schadensersatz in Höhe der im Erbringungsfall angefallenen Vergütung, abzüglich ersparter Aufwendungen in Höhe von 25 % der Vergütungshöhe verlangen. Für die Dauer des Annahmeverzugs hat der Vertragspartner Schadensersatz in Höhe von 75 % des Einzelpreises zu leisten. Das Recht der schrittweiter GmbH, im Einzelfall einen höheren Schaden nachzuweisen, bleibt ebenso unberührt wie das Recht des Vertragspartners, nachzuweisen, dass ein Schaden der schrittweiter GmbH tatsächlich gar nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist oder ersparter Aufwendungen in größerem Ausmaß entstanden wären.

10. Verschwiegenheit

Beide Vertragspartner werden hinsichtlich aller Vorgänge des Vertragsverhältnisses und sämtlicher bekannt gewordener Informationen während und nach Abschluss des Vertragsverhältnisses Stillschweigen wahren. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die Optimierung seiner Webseiten oder sonstige Ergebnisse der Dienstleistung der schrittweiter GmbH zu vervielfältigen, auf andere Webseiten zu übertragen oder Dritten zugänglich zu machen. Der Vertragspartner verpflichtet sich, die empfangenen Informationen vertraulich zu behandeln, sie nicht an Dritte weiterzugeben und seinen Kunden, Mitarbeitern und gegebenenfalls seinen Subunternehmern eine entsprechende Verpflichtung aufzuerlegen. Der Vertragspartner wird zur Wahrung der Vertraulichkeit zumindest die in eigenen Angelegenheiten übliche Sorgfalt anwenden. Der Vertragspartner wird empfangene Unterlagen auf Wunsch unverzüglich zurückgeben und keine Kopie zurückbehalten oder an Eides statt deren Löschung bestätigen. Die Verpflichtung zur Wahrung der Vertraulichkeit erlischt zwei Jahre nach Abschluss des jeweiligen Projektes. Bei Bekanntwerden der Nichteinhaltung wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 20.000 € je Einzelfall fällig.

11. Vollmacht

Der Vertragspartner ermächtigt die schrittweiter GmbH Logos und andere  Unternehmenskennzeichen des Vertragspartners während der Vertragslaufzeit zu nutzen, geschützte Markennamen des Vertragspartners zu verwenden und im Namen des Unternehmens Kontaktaufnahmen durchzuführen.

Die  schrittweiter GmbH wird für den Zeitraum der Vertragslaufzeit ermächtigt, bisher verwendete Texte in Bezug auf das Unternehmen des Vertragspartners, insbesondere Texte von der Website, zu nutzen und zu bearbeiten.

Der geschlossene Vertrag gilt ebenso als Ermächtigung der schrittweiter GmbH gegenüber Dritten für alle Geschäfte, welche zur Durchführung dieses Vertrages nötig sind.

12. Urheberrechte

Die  schrittweiter GmbH behält sich alle Urheberrechte an den von ihr erstellten Konzepten, Programmierarbeiten und sonstigen Arbeitsergebnissen vor. Dem Vertragspartner wird mit Blick auf die für ihn erstellten Arbeitsergebnisse während der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt. Erfolgt die Domain-Anmeldung im Namen des Vertragspartners, ist die schrittweiter GmbH berechtigt, im Fall des Zahlungsverzuges oder bei Vorliegen eines außerordentlichen Kündigungsgrundes die Domain bei der Registrierungsstelle abzumelden oder sie auf den eigenen oder einen Drittnamen zu übertragen.

Jegliche Haftung der schrittweiter GmbH in Bezug auf Texte, die nachweislich vom Vertragspartner oder von ihm beauftragten Dienstleistern geliefert wurden, ist ausgeschlossen.

Die  schrittweiter GmbH kann darüber hinaus bei erkennbarer Unrechtmäßigkeit der Inhalte eine Veröffentlichung verweigern.

13. Gerichtsstand und Rechtswahl

Es wird im Rahmen der gesetzlichen Grenzen (§§ 29, 38 ZPO) grundsätzlich der Gerichtsstand und Erfüllungsort Düsseldorf vereinbart.

Auf den geschlossenen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.

14. Schlussbestimmung

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder der AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist, ist es der schrittweiter GmbH gestattet, während der Vertragslaufzeit und darüber hinaus Aufträge von Kunden gleicher oder ähnlicher Branchen anzunehmen und zu bearbeiten

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages oder der AGB bedürfen, genauso wie die Änderung dieser Klausel, der Schriftform. Die schrittweiter GmbH ist berechtigt, ihre AGB zu ändern oder zu ergänzen, sofern der Vertragspartner hierzu sein Einverständnis erklärt. Sie wird den Vertragspartner über geplante Veränderungen ihrer AGB spätestens einen Monat vor dem geplanten Veränderungszeitpunkt in Textform unter Hervorhebung der veränderten Bestimmungen informieren.